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Besonderheiten der Anweisung von Landstucke an Familien mit einem behinderten Kind

Besonderheiten der Anweisung von Landstucke an Familien mit einem behinderten Kind

 

Die Verfassung der Russischen Föderation, die die russischen Föderation als Sozialstaat bezeichnet, dessen Politik sich auf die Schaffung der Bedingungen für ein würdevolles Leben und freie Entfaltung des einzelnen Individuums richtet, wird der Staat verpflichtet, staatliche Unterstützung für Behinderte abzusichern, ein System der sozialen Dienste zu entwickeln und  die Renten zu regeln, sowie Leistungen und sonstige soziale Sicherheitsgarantien (art. 7).

Solche Garantien umfassen Bestimmungen und Teile 1, 14 Kunst. 17 des Bundesgesetzes "über den sozialen Schutz der Invaliden in der Russischen Föderation", die das Recht von Menschen mit Behinderungen und Familien mit Behinderungen garantieren, den Priorität an die Anweisung der Landstucke für den individuellen Wohnungsbau, Durchführung einer Tochtergesellschaft und Land-Landwirtschaft und Gartenbau zu haben.

Der Artikel. 17 des Bundesgesetzes identifiziert als "Anweisung den Behinderten mit  Wohnraum" regelt die Möglichkeiten zur Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre Familien, ihre Lebensbedingungen zu verbessern.

Laut dem Artikel 1 der Regeln für die Gewährung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern mit Behinderungen zur Gewährleistung der Wohnräume, die Zahlung von Gehäuse und Versorgungsleistungen, genehmigt von der Regierung der Russischen Föderation von 27. Juli 1996, Nr. 901,  werden die Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern mit Behinderungen, die die Verbesserungen der Wohnverhältnisse brauchen akzeptiert und ihnen werden die Wohnraum mit Berücksichtigung der Leistungen angegeben, gemäß dem Bundesgesetz «über den sozialen Schutz der Invaliden in der Russischen Föderation».

Vor diesem Hintergrund ist das Recht auf Priorität der Anweisung von Grundstücke für den individuellen Wohnungsbau zur Verfügung vom Gesetzgeber gestellt, um zusätzliche Garantien der Realisierung des Gehäuserechte für Menschen mit Behinderungen und Familien mit behinderten Kindern, jeweils verbunden mit der Armut der Bürger gehören zu dieser Kategorie von Personen sind, Verbesserung der Lebensbedingungen zu schaffen.

Auf solche Weise wird der Prioritätbereitstellung von Landstucke fur Behinderte und Familien mit behinderten Kinder ist eine Maßnahme der sozialen Unterstützung, überhaupt nicht behinderte Personen und Familien mit behinderten Menschen und bedürftige soziale Unterstützung zu erhalten.

Laut dem Punkt 2 des Artikelsn 1 des Wohnungsgesetzbuches die Bürger, die Wohnraume brauchen, die zur Verfügung durch die Verträge sind soziale erkannt vermietet  gestellt, Arbeitsverträge von sozialen Vermietung Wohnungen Gehäuse sozialer Gebrauch oder Familie Wohnung Mieter unter einem Arbeitsvertrag, den Gesellschaftsvertrag der Vermietung von Wohnräumen Gehäuse sozialer Gebrauch oder Wohneigentümer oder Familienangehörige des Eigentümers der Wohnräume und sicherte sich mit einer Gesamtfläche von Wohnung pro Familienmitglied ist kleiner als Rechnungslegungsvorschriften.

Gemäß dem 2. Absatz des Wohnungsgesetzbuches hat man das Recht im Register als einer Behunderte dienige registriert werden, die in dem Artikel 49 diesesGesetzbuches geschrieben sind. 

Wenn ein Bürger ein Recht auf das angegebene Konto aus verschiedenen Gründen hat (mittellose Bürger und als Bezugnahme auf ein bestimmtes föderalen Gesetz, Dekret des Präsidenten der Russischen Föderation oder das Gesetz der Russischen Föderation), kann solcher Bürger nach eigenem Ermessen aufgrund einer dieser Gründe oder auf alle Gründe zulässig werden.

Gemäß dem Absatz 2 der föderalen Gesetzes "über die soziale Sicherheit der Invaliden in der Russischen Föderation" wird die Zuständigkeit der Bundesbehörden auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit der Behinderten  im Zusammenhang mit Erlass von Bundesgesetzen und anderen normativen Rechtsakte der Russischen Föderation über den sozialen Schutz von Menschen mit Behinderungen (einschließlich zur Regelung der Verfahren und Voraussetzungen für die Gewährung der einzelnen Personen mit Behinderungen Bundesrepublik sozialen Mindestschutz Maßnahmen) bezogen. Die staatlichen Behörden von den Subjekten der Russischen Föderation auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit und sozialer Unterstützung für Menschen mit Behinderungen haben das Recht, zusätzliche Maßnahmen der sozialen Unterstützung für Personen mit Behinderungen zu Lasten der Haushalte von den Subjekten der Russischen Föderation (Abs. 6, art. 5) zu bieten.

Beschluss der Regierung der Russischen Föderation von 27. Juli 1996, Nr. 901 anerkannte Regeln für die Vergabe von Konzessionen für Behinderte und Familien mit Kindern mit Behinderungen, um ihre Wohnräume, die Zahlung von Wohnraum und kommunalen Dienstleistungen (im folgenden die Regeln) zu gewährleisten.

Laut den Regeln sind Grundlagen der Anerkennung von Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern mit Behinderungen, die die Verbesserung der Wohnbedingungen für Annahme Registrierung (Abs. 2) brauchen, wird die Rheienfolge der Regestrierung der Behinderten die die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen und Familien mit behinderten Kindern (Abs. 4) verlangt werden.

Gemäß dem Punkt. 14 des Wohnungsgesetzbuches der Russischen Föderation der Mietvertrag eines Landstuckes, das sich  in staatlichen oder kommunalen Eigentum befindet, wird ohne Ausschreibung für den Fall 

dr Anweisung  von Grundstücken der Bürgerinnen und Bürger mit Prioritätsrecht eingeschlossen, gemäß dem Bundesgesetzes und Gesetze von Subjekten der Russischen Föderation.

Laut dem 6 Absatz des Artikels 39,14  des Wohnungsgesetzbuches der Russischen Föderation in Übereinstimmung mit diesem Kodex is es moglich, das Grundstück in Eigentum oder zum Mieten anzuweisen.

Die Anweisung von Grundstück wird ohne Ausschreibung in der festgestellteten Rheienfolge durchgeführt.

Die Anweisung von Grundstück auf der Grundlage des Artikels. 17 des Bundesgesetzes "über den sozialen Schutz der Invaliden in der Russischen Föderation" hängt von Bedarf eines Invaliden in der  Verbesserung der Lebensbedingungen, die Regel ist nicht bindend für das Recht von Menschen mit Behinderungen, die Verbesserung der Lebensbedingungen brauchen. 

 

Unterstaatsanwalt der Stadt Tschelyabinst, Anwalt der 1. Klasse                                   Nigmatulina Albina Damirovna