Tscheljabinsk
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Aufmerksamkeit der Bewohner!

Liebe Tscheljabinsk!

Derzeit findet in der Stadt eine Kampagne statt, die die Bewohner einlädt, am 31.März auf dem Alom-Feld teilzunehmen.

Bitte beachten Sie, dass diese Sitzung von der Initiativen Gruppe von Bürgern gemeldet wurde, die von der Verwaltung der Stadt Tscheljabinsk in den gesetzlichen Fristen überprüft wird. Antragsteller haben eine Antwort mit dem Vorschlag, eine öffentliche Veranstaltung auf dem Parkplatz der Ice Arena «Traktor»zu halten.

Wir erinnern daran, dass gemäß Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 19.06.2004 Nr. 54-FZ «über Versammlungen, Sitzungen, Demonstrationen, Umzüge und Streikposten» der Veranstalter der öffentlichen Veranstaltung nicht berechtigt ist, es auszuführen, wenn die änderung auf Ihrem motivierten Vorschlag des Ortes der öffentlichen Veranstaltung mit der Kommunalverwaltung nicht vereinbart wurde.

Außerdem ist der Artikel 10 des angegebenen Gesetzes wirklich eine vorläufige Agitation, aber nur nach der Koordination mit kommunalverwaltungsorganen des Platzes, eine öffentliche Handlung auszuführen, nicht verboten. In dieser Situation verletzt jedoch die Informationskampagne, die von der Initiativen Gruppe durchgeführt wird, den angegebenen Artikel.